Zur Kolumne „Kein Recht auf Faulheit“ BAB 18./19.02.10

Die Kolumne endet mit, -Berechtigte Vorwürfe?

Die Frage wird mit Bezug auf die empörten Reaktionen von Politikern der SPD und die Linke, zu kritischen Äußerungen und Hinterfragungen der Tragfähigkeit des Sozialstaates gestellt.

Mehr oder minder empörte Reaktionen, waren aus allen Parteien im Deutschen Bundestag zu vermerken. Selbst die Kanzlerin ging auf vorsichtige Distanz.

Was aber ist unter dem Aspekt, dass immer weniger für immer mehr leisten müssen empörend an Aussagen wie, „ Arbeit muss sich wieder lohnen“, „dass für staatliche Sozialleistungen eine angemessene Gegenleistung verlangt werden muss“, „dass Teilnahme am Wirtschaftskreislauf durch Integration keine Einahnstraße sein darf “.

Hand aufs Herz ihr aufrichtigen Bürger und Steuerzahler, ist uns nicht schon öfter im stillen Kämmerlein der Kragen geplatzt, wenn wir im nahen oder weiteren Umfeld von Sozialmissbrauch erfahren haben? Wenn die zitierten Beispiele weiterhin als Einzelbeispiele oder Ausnahmen verniedlicht werden, steuern wir geradewegs auf Verhältnisse wie in Griechenland zu. Sozialleistungsempfänger die sich an Vorgaben und Regeln halten werden sich ohnehin nicht angesprochen fühlen, dass wird durch die Empörten nur suggeriert.

Ich jedenfalls bin froh, dass es Politiker in Deutschland gibt, die selbst bei Gefahr des eigenen Medienuntergangs den Mut haben, die Dinge beim Namen zu nennen.

Man muss nicht unbedingt das Licht anderer ausblasen, um das eigene leuchten zu lassen sagt ein Sprichwort, dass sich besonders die SPD – Politiker hinter die Ohren schreiben sollten. Als ihr Kanzler Schröder im Deutschen Bundestag die Aussage traf:“ Es gibt kein Recht auf Faulheit“, trommelte die rote Riege Beifall. Wo bleibt die Akzeptanz, gleiches Recht für alle? Offensichtlich fällt sie dem Wahlkalkül in NRW zum Opfer. Das Grundproblem, dass Arbeit für alle, u.a. wegen fortschreitender Technisierung und Mechanisierung zur Illusion geworden ist, ist durch politisches Kalkül jedoch nicht lösbar.

Wolfgang Winkelmann

Strausberg