Das BAB-Archiv: Die Kolumnen 2010

Aufgetaucht

Deutschland ist bei größeren konventionellen Waffen drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt. Frieden (und Arbeitsplätze) schaffen mit modernsten Waffen?

Die Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW) ist die größte deutsche Werft. Bekannt ist das Unternehmen heute vor allem für seine U-Boote, die es in Kooperation mit den Nordseewerken Emden baut. Beide gehören zu ThyssenKrupp Marine Systems. Geliefert wird das Modernste, was es auf dem konventionellen U-Boot-Markt gibt. Die Brennstoffzellentechnologie macht den Antrieb außenluftunabhängig, die Tauchzeit wird im Vergleich zu herkömmlichen Systemen extrem verlängert, die Boote sind schwer zu orten.

In der jüngeren Vergangenheit wurden meist Prototypen auf HDW entwickelt und gefertigt und Folgebauten dann in Lizenz im Land der Auftraggeber gebaut. Dies betrifft insbesondere sog. „Package“-Verträge im U-Boot-Bau. Dieses Verfahren sichert zwar den „Innovationstandort Deutschland“, aber nicht die Arbeitsplätze in der Fertigung. Der Diebstahl intellektuellen Eigentums seitens des Auslands ist nicht auszuschließen.

Im März 2008 wurde bekannt, dass Griechenland den deutschen Entwicklern von HDW beinahe 500 Millionen Euro aus dem Bau von vier Booten schuldet. Aktuellen Medienberichten zufolge kam es aber bei den Differenzen um die griechischen U-Boote jetzt zu einer Einigung. Zusätzlich bestellt man zwei weitere U-Boote der Klasse. Somit sollen insgesamt sechs U-214 von Griechenland angeschafft werden. Und das bei der derzeitigen Kassenlage!

Südkorea, das drei U-Boote des Typs U-214 bestellt hat, ist mit der Son Won-il der erste aktive Nutzer des Typs U-214. Die Son Won-il wurde am 27. Dezember 2007 von Südkorea in den aktiven Dienst übernommen. Die Boote werden bei Hyundai Heavy Industries gebaut. Am 8. Januar 2009 wurde bekannt, dass Verträge für sechs weitere U-Boote unterzeichnet wurden.

Am 22. Juli 2008 wurden von der Türkei sechs U-Boote dieser Klasse erworben, die U-Boote sollen in der Türkei gebaut werden, das erste soll 2015 in Dienst gehen.

Auch Pakistan interessierte sich für U-Boote der Klasse 214. Das Land beabsichtigte, drei Boote zu kaufen und im eigenen Land fertig zu stellen. Pakistan ist Atommacht und nie dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten. Das Auftragsvolumen für die drei zur Deckung beantragten Boote betrug insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro. „Die Zahlung sollte weitgehend während der Lieferphase [...] erfolgen, nur ein kleiner Teil wird über einen Kredit finanziert“, heißt es in einer Verschlusssache (Neues Deutschland, 21.4.2007). Darin sind als „Höchsthaftung des Bundes“ 1,029 Milliarden Euro notiert. Am 20. Juli 2009 wurde jedoch bekannt, dass Pakistan die beabsichtigte Bestellung zugunsten eines Angebotes aus Frankreich aufgegeben hat.

Zwei dieser Angriffsmittel werden nach Israel und damit ebenfalls in ein Spannungsgebiet exportiert.

Die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen finde in einer „ganz strengen Einzelfallprüfung“ statt, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium ...

Dr. Ralph Donath