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Das BAB-Archiv: Die Kolumnen 2010
Wundersame Laubvermehrung
Billy Six ist einer der
jüngeren Abgeordneten in Neuenhagen. Er nimmt seine Wahlfunktion ernst und
sein eigenwilliges Auftreten hat ihm schon manche Ungemach erwirkt.
Jetzt hat er – angelehnt
an ein Geschehen in der Nachbargemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf – als
„1-Mann-Rechnungsprüfungsausschuss“ die Laubentsorgung in seiner Gemeinde
recherchiert. Dabei ist ihm aufgefallen, dass das derzeitig mit der Aufgabe
betraute Unternehmen eine „wundersame Laubvermehrung“ in Rechnung gestellt
hat:
2007: 8.175,10
Kubikmeter,
2008: 9.138,00
Kubikmeter,
2009: 8.902,00
Kubikmeter,
wobei die Vorgängerfirma
May von 1991 bis 2004 jeweils eine jährliche Menge von 3.100 bis 4.500
Kubikmeter und die Vorgängerfirma RUWE 2006 4.069,10 Kubikmeter Laub
abgerechnet hat. Das Laub wurde auf dem unternehmenseigenen Kompostplatz
deponiert, wobei es keinerlei Nachweise über Lademengen gebe.
Im selben Zeitraum
wurden in Neuenhagen übrigens 180 laubstarke Bäume gefällt, ohne dass ein
entsprechend laubrelevanter Ersatz geschaffen werden konnte.
Die Gemeindeverwaltung
hatte – wohl im Wissen um die ungefähren Mengen – 2007 eine Bedarfsposition
in Höhe von 4.500 Kubikmeter Laub ausgeschrieben.
Billy Six beantragte in
der Gemeindevertretersitzung am vorigen Donnerstag die Bildung eines
Untersuchungsausschusses. Es solle die im Raum stehende Befürchtung geklärt
werden, ob es eine bewusste Absprache gegeben habe, und das betreffende
Unternehmen nur deshalb einen mehr als 52 Prozent günstigeren Einheitspreis
als der nächst höhere Wettbewerber bieten können, weil es Teil einer
geheimen Vereinbarung wäre, im Gegenzug einfach mehr abzurechnen (nach
Vermutung des Abgeordneten Billy Six gehe es um mehr als 100.000 Euro).
Die Verwaltung indes hat
zu den Vorwürfen schriftlich Stellung genommen. Sie weist die Vermutung,
die Abrechnung sei nicht ordnungsgemäß erfolgt, „entschieden zurück“.
Allerdings gesteht sie zu, „dass die Laubmengen stark schwankend sind und
die Schwankungen zum Teil nicht vollständig aufzuklären sind“.
Der Grünen-Abgeordnete
Georg Stockburger beantragte, die Angelegenheit zurück in die regulären
Ausschüsse zu verweisen. Ein Untersuchungsausschuss wäre „der Sache nicht
angemessen“. 10 Abgeordnete sprachen sich dagegen aus, 11 dafür. Es gab 2
Enthaltungen.
„Die Bürger erwarten,
dass ordentlich mit ihrem Geld umgegangen wird“, begründete Billy Six seine
Aktivitäten. In Fredersdorf-Vogelsdorf beschäftigt sich inzwischen die
Kriminalpolizei mit den Vorwürfen. Ein Großteil der Lieferscheine sollen
hier nur als Kopie eingereicht worden sein, bei denen die laufenden Nummern
abgedeckt wurden.
Dr. Ralph Donath
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